AG Klimaschutz, Energie und Verkehr

Sulzbach-Rosenberg zum Vorreiter im Bereich Klima- und Ressourcenschonung zu machen und dabei zugleich die Lebensqualität ihrer Bewohner zu erhöhen – geht das? 

Wir, SURO2030, sind davon überzeugt. Denn unsere Antworten auf die global geprägten Begriffe Klimakrise, Verkehrswende und Umstieg auf erneuerbare Energien greifen auf regionaler Ebene die Interessen unserer Mitbürger*innen auf: 

In der Stärkung umweltfreundlicher Mobilität (1), einem ressourceneffizienten und klimaschonendem Wirtschaften (2) sowie der Nutzung von Förderprogrammen (3) sehen wir zentrale kommunale Aufgabenfelder, deren Ziel eine durch ökologisches Handeln lebenswerte Stadt ist.

1. Anteil umweltfreundlicher Mobilität erhöhen – Die Stadt als Lebensraum, nicht als Stau- und Parkraum

Auch in Sulzbach-Rosenberg sehen wir eine Menge an Veränderungspotenzial. Somit stellt die Mobilität für uns eine zentrale Herausforderung dar.

1. A. ) ÖPNV/VGN

Die klimapolitisch notwendige Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel wollen wir durch weitere Verbesserungen der grundsätzlich guten Bus- und Bahnanbindungen in der Stadt vorantreiben:

  • Überarbeitung der unübersichtlichen Aushangfahrpläne nach dem Muster des VGN
  • Transparenz des Tarifsystems (TON, VGN, RVV, DB)
  • Werbemaßnahmen für die bereits vorhandenen Angebote („Nachtschwärmer“ 2x an Freitagen, 4x an Samstagen etc.) 
  • stärkere „Happy-Rock“-Anbindung
  • Ausweitung der Halte am Bahnhof Sulzbach-Rosenberg Hütte, auch im Hinblick auf die städtebauliche Entwicklung (Wohnen und Gewerbe) des MH-Geländes

1. B. ) Rufbusse /Anruf-Sammeltaxis

Um der Problematik von schwach frequentierten Stadtlinienbussen bzw. Leerfahrten zu begegnen, können folgende Ideen zur Verbesserung beitragen:

  • Rufbussystem mit 8-Sitzer-Bussen (auch E-Antrieb): Einführung von Rufbussen und Anruf-Sammeltaxis (AST) gerade für die Abend- und Nachtstunden, z. B. für ankommende Bahnreisende
  • Shuttle-Service Dultplatz-Altstadt an Marktsonntagen und Altstadtfest und auch darüber hinaus

1. C. ) weitere Mobilitätsmöglichkeiten

Um Alleinfahrten in PKWs entgegenzuwirken oder neue Wege der Mobilität zu ermöglichen, machen wir folgende Vorschläge:

  • Mitfahrerbankerl an verschiedenen Standorten / Stadtgebieten (z.B. Dultplatz, Henneberg)
  • Leihkonzepte für E-Autos: Kooperation mit bereits etablierten Anbietern (wie bereits in Amberg, Hirschau usw.), E-Leihfahrzeuge mit Standorten im Stadtgebiet

1. D. ) E-Bike-Förderung

Um ein Umdenken bei der Nutzung von Fahrzeugen zu erreichen, schlagen wir die Förderung beim Kauf eines E-Bikes vor. Die Stadt kann so Anreize schaffen, aber auch selbst eine Vorbildfunktion einnehmen.

Vorschlag: 100 € PROSURO-Gutschein beim Erwerb eines E-Bikes

1. E. ) Radwegenetz ausbauen und optimieren

Wir fordern:

  • Schließung von Lücken im Radwegenetz, z. B. Hofgartenstraße und an vielen anderen Stellen
  •  Wo kein Radweg möglich ist, wollen wir für die Radfahrer durch Markierungen Platz auf der Fahrbahn schaffen, wie zum Beispiel in der Sebastianstraße in Amberg
  • Weitgehende Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Fahrräder (z.B. An der Point, Neutorgasse)
  • Wir wollen erreichen, dass die Stadt Sulzbach-Rosenberg die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“[1] erhält.

1. F. ) Innerstädtischer motorisierter Individualverkehr 

Um Anreize zu schaffen, die Innenstadt ohne PKW zu erreichen, wollen wir folgende Maßnahmen umsetzen:

  • Anreizsystem für Benutzer der Tiefgarage bzw. Radfahrer (z. B. Gutscheine in Cafés etc.) 
  • Im Gegenzug massive Einschränkung der Parkmöglichkeiten in der Innenstadt
  • ausgewiesene Abstellplätze für Fahrräder in der Altstadt
  • konsequentes Ahnden von Verstößen gegen die StVO (Falschparken); daher fordern wir, dass die Stadt Sulzbach-Rosenberg dem Beispiel anderer Nachbargemeinden wie z.B. Illschwang und Amberg folgend, dem „Zweckverband kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz“[2] beitritt. 
  • Die Altstadt („Storg-Kreuzung“ bis Luitpoldplatz) 

wird an allen Wochenenden von Samstag 14 Uhr bis Sonntag 00.00 Uhr für den motorisierten Individualverkehr nicht mehr freigegeben. 

(Anwohner ausgenommen; Tiefgarageneinfahrt frei). 

Dies soll darüber hinaus auch probeweise für bestimmte Samstagvormittage gelten, wie z.B. zum Besenfest oder an einem langen, verkaufsoffenen Samstag im Advent.

2. Ressourceneffizient und klimaschonend wirtschaften – Die Stadt als Vorbild, Ideengeber und Berater für ihre Bürger*innen.

Ziel von ressourceneffizientem und klimaschonendem Wirtschaften ist es, den Verbrauch natürlicher Ressourcen nachhaltiger zu gestalten sowie die damit verbundenen Umweltbelastungen so weit wie möglich zu verringern. Wir wollen in Verantwortung für zukünftige Generationen, die Voraussetzungen schaffen, eine gute Lebensqualität in unserer Stadt dauerhaft zu sichern.

2. A. ) Klimaschutz

Wir fordern die konsequente Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie[3]und des Integrierten Klimaschutzkonzepts[4]des Landkreises Amberg-Sulzbach auf kommunaler Ebene.

  • Dazu muss ein Projektleiter zur Umsetzung des Landkreiskonzeptes auf städtischer Ebene und zur Unterstützung der Bürger*innen in diesen Fragen von der Stadt Sulzbach-Rosenberg eingesetzt werden. Wichtige Handlungsfelder dabei sind u.a.:
    • Projektsteuerungsaufgaben, Initialisierung von Klimaschutzprojekten 
    • Beratung und Hilfestellung bei Altbausanierung / energetischer Sanierung
    • Beratungs- und Förderleistungen bekannt machen
  • städtische Einrichtungen: Müllvermeidung, Einführung von städtischen Dienstfahrrädern
  • Thema Lichtverschmutzung: Abschaltung der Beleuchtung öffentlicher Gebäude.
  • weitere E-Ladestationen installieren und bewerben
  • Stärkung der Abfallvermeidung (z.B. Refill statt to go, Papierverbrauch)

2. B. ) Erneuerbare Energie

Um den CO2-Ausstoß zu verringern, muss der Umstieg auf erneuerbare Energien gelingen. Eine CO2- neutrale Stadt sehen wir als erstrebenswertes Ziel.

  • Offenlegung des Energiemix der städtischen Gebäude
  • Signifikante Verringerung von Energie- und Ressourcenverbrauch in allen kommunalen Liegenschaften
  • Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien in den kommunalen Gebäuden. Wir fordern daher Solaranlagen wo immer möglich (durch Nutzung der im Solarpotenzialkataster des Landkreises Amberg-Sulzbach ausgewiesenen Flächenreserven) auf städtischen Einrichtungen.

2. C. ) Weitere Ideen

Darüber wollen wir weitere innovative Ideen zur Gestaltung unserer Stadt anschieben und unterstützen, wie z.B. 

  • städtische Flächen zur allgemeinen Nutzung freigeben, z.B. Mitmachgarten im Stadtpark
  • konsequenter Flächenschutz von bestehenden Waldgebieten
  • vielfache Aufforstungsprogramme
  • Vermeidung von Lebensmittelverschwendung z.B. durch das Aufstellen von „Fairteilern“[5]
  • Aufstellen von öffentlich nutzbaren Wasserbrunnen und Refill-Stationen[6]
  • einen Stoffwindelzuschuss wie es ihn in vielen umliegenden Landkreisen bereits gibt (z.B. Cham[7]). Hierfür fordern wie einen städtischen Zuschuss von bis zu 100 Euro, um die Anschaffungskosten zu subventionieren.

3.  Inanspruchnahme von Förderprogrammen zum Klimaschutz im kommunalen Umfeld. Der Zukunft zuliebe – Die Stadt als Nutznießer

Bei der Umsetzung der von uns geforderten und vorgeschlagenen Maßnahmen wollen wir die längst vorhandenen Förderangebote und -möglichkeiten besser als bisher ausschöpfen und für die Stadt Sulzbach-Rosenberg nutzbar machen.

„Seit dem 1. Januar 2019 bietet die neue Fassung der Kommunalrichtlinie Kommunen und Akteuren aus dem kommunalen Umfeld zahlreiche neue Fördermöglichkeiten zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen. Dazu zählen unter anderem

  • kommunales Energie- und Umweltmanagement
  • Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs 
  • intelligente Verkehrssteuerung 
  • Maßnahmen zur Abfallentsorgung sowie an 
  • Klär-und Trinkwasserversorgungsanlagen.“ (https://www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie).

[1] https://agfk-bayern.de/

[2] https://www.zv-kvs.de/

[3] https://deinezukunft-as.de/

[4] https://zen-ensdorf.de/klimaschutz.html

[5] https://foodsharing.de/

[6] https://refill-deutschland. de/

[7] https://www.landkreis-cham.de/service-beratung/koki/stoffwindelzuschuss/