Antrag zur Barrierefreien Gestaltung des Zugangs und der Toiletten des Jugendzentrums Hängematte

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion SURO2030 beantragt, den Zugang zur Jugendfreizeitstätte Hängematte und den darin befindlichen Toiletten barrierefrei zu gestalten. Dazu soll die Verwaltung beauftragt werden, kostengünstige und einfach umzusetzende Maßnahmen zu ermitteln und nach entsprechendem Beschluss im Stadtrat durchzuführen. Begründung: Ein Ziel der offenen Jugendarbeit in der Hängematte ist die Integration und Inklusion […]

Wortmeldung von Ralf Volkert zum ZV KVS

Stellungnahme unseres Stadtrats Ralf Volkert anlässlich der Vorstellung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz in der Stadtratssitzung vom 22. März 2022 Überhöhte Geschwindigkeit, wildes Parken auf Gehwegen oder außerhalb der gekennzeichneten Flächen vor allem in der Altstadt gehören zur alltäglichen, teils leidvollen Erfahrung von Fußgängern oder Radfahrern in Sulzbach-Rosenberg. Das haben mittlerweile auch viele Bürger als […]

Antrag auf Einladung und Vorstellung eines Mitarbeiters des ZV-KVS

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen, einen Vertreter des Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZV-KVS) zu einem Informationsvortrag im Stadtrat einzuladen. Begründung Im Bereich der Altstadt, aber auch in vielen Stadtteilen stellt die Verkehrssituation ein Problem dar. Verstöße gegen Geschwindigkeitsbeschränkungen wie auch die oftmals fehlende Parkmoral werden von Bürgerseite immer wieder moniert, nicht zuletzt in Bürgerversammlungen. […]

Antrag auf Gründung eines Kulturbeirates für die Stadt Sulzbach-Rosenberg in der Stadtratssitzung am 18.2.2020

Der Kulturbetrieb in Sulzbach-Rosenberg kann sich mit seinem vielseitigen regionalen sowie internationalen Angebot sehen lassen und hat das Potenzial, ein Motor für die Stadtentwicklung zu sein. Nur bedarf es hierfür unserer Meinung nach mehr Koordination, Vision und vernetzte Zusammenarbeit, damit das reiche kulturelle Angebot in der Stadt, im Landkreis sowie über die Region hinaus stärker […]

Antrag zur Umbennung der Hans-Watzlik-Straße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion SURO2030 beantragt, die Hans-Watzlik-Straße umzubenennen. Ein neuer Straßenname soll über Befragungen der Bürger und anschließenden Beratungen des Kulturamtes und des Stadtheimatpflegers ermittelt werden. Begründung Herzlichkeit, Hilfsbereitschaft und Toleranz werden in Sulzbach-Rosenberg groß geschrieben. Bei uns wurde bereits im 17. Jahrhundert nicht nur ein Simultaneum eingerichtet, sondern auch die Ansiedlung […]

Antrag Autofreie Wochenenden in der Altstadt (August 2021)

Gemeinsamer Antrag mit den FraktionenCSU/JU & Bündnis 90/Die Grünen wir beantragen, die Altstadt von Samstag, 13.00 Uhr bis Sonntag, 22.00 Uhr an den Wochenenden vom31.07. bis 29.08.2021 für den Verkehr zu sperren. Während dieses Testlaufs gilt ein Verbot für Fahrzeuge imBereich der Rosenberger Straße. Aufgrund der gesunkenen Corona-Inzidenz-Zahlen besteht aus unserer Sicht derzeit die Möglichkeit, […]

Schaffung temporärer Freisitzflächen in der Altstadt

Da voraussichtlich weder Altstadtfest noch Woizkirwa im Jahr 2021 stattfinden werden, könnte eine Erweiterung der Freiflächen dazu beitragen, Umsatzausfälle in der örtlichen Gastronomie zu verringern. Teilweise ist die Gastronomie bereits mit Freiflächen ausgestattet. Durch eine Vergrößerung oder Neuschaffung solcher Flächen könnten die Betriebe aber die Anzahl ihrer Plätze auch unter Wahrung der Abstandsregeln beibehalten. Eine […]

Antrag Verkehrskonzept Loderhof

Sowohl die Lösung, den Loderhof über die verlängerte Knorr-von-Rosenroth-Straße oder Wichernstraße an die Stadt bzw. die B85 anzubinden als auch die Änderung der Straßenführung der Maintenon-Brücke hin zur Rosenbachstraße werden die Verkehrsprobleme im Stadtteil nicht verbessern. Durch weitere Zufahrtsstraßen wird unter anderem auch der von den Anwohner*innen beklagte Abkürzungsverkehr zunehmen. Die Variante „Bahnunterführung Hitzelmühlweg“ birgt […]

Stadtpass für Sulzbach-Rosenberg

In Sulzbach-Rosenberg leben derzeit ca. 19.000 Einwohner. Erfahrungswerte aus anderen Kommunen zeigen, dass etwa 10 Prozent davon ein geringes Einkommen haben oder von Armut betroffen sind. Dies hat für die Betroffenen gravierende Auswirkungen auf die Mög- lichkeiten zur gesellschaftlichen Teilhabe. So sieht etwa der Regelsatz des Arbeitslosen- geldes II (»Hartz IV«) ab Januar 2020 einen […]

Antrag auf Erstellung eines Entwicklungsplanes für umweltverträgliche PV-Freiflächen-Anlagen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion SURO2030 beantragt die Erstellung eines Entwicklungsplanes für umweltverträgliche PV-Freiflächen-Anlagen.Begründung Der Stadtrat hat in der 6. Sitzung vom 22.10.2020 beschlossen, die Errichtung einer PV-Anlage zur Eigenstromnutzung der Firma Leonhard Kurz Stiftung &Co. KG zu ermöglichen.Es ist in der nahen Zukunft durchaus damit zu rechnen, dass weitere Interessenten an die Stadt […]