Kategorie: Anträge

Zu jedem unserer in Stadtratssitzungen gestellten Anträge gehören umfangreiche Vorbereitung und ggfalls. auch Nacharbeit, bis aus einer guten Idee Wirklichkeit in Sulzbach-Rosenberg wird. Neben den Anträgen und ihrer Historie listen wir hier auch die im Rahmen der Antragstellung und ihrer Diskussion gemachten Wortmeldungen unserer Stadträte.
Es gibt auch Übersichten zu offenen und abgeschlossenen Anträgen.

Antrag zur „Flexibilisierung der Stellplatzablöse“

Eingestellt am , Autor Dieter Pirner

Antrag gemäß § 25 Abs. 2 GeschäftsO – Stadtrat Sulzbach-Rosenberg Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion SURO2030 beantragt eine „Flexibilisierung der Stellplatzablöse“. Die zuletzt beschlossene Erhöhung der Stellplatzablöse zur zweckgebundenen Finanzierung von Parkeinrichtungen ist notwendig und richtig. Die Herstellung zusätzlicher Parkeinrichtungen und die Instandhaltung bestehender Parkeinrichtungen kann den innerstädtischen Parkdruck […]

Antrag zur Errichtung einer Boulebahn (Bouleplatz) „auf der Schanz“ (Stadtgraben)

Eingestellt am , Autor Christian Koch

Antrag gemäß § 25 Abs. 2 GeschäftsO – Stadtrat Sulzbach-Rosenberg Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion SURO2030 beantragt, im Stadtgraben auf der „Schanz“ eine Boulebahn zu errichten. Begründung: Mit einer Boulebahn wird der Stadtgraben und die Altstadt noch weiter belebt und eine kostengünstige, einfach zu installierende Attraktion für Einheimische und Touristen in Sulzbach-Rosenberg geschaffen. Der […]

Antrag zur Barrierefreien Gestaltung des Zugangs und der Toiletten des Jugendzentrums Hängematte

Eingestellt am , Autor Christian Koch

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion SURO2030 beantragt, den Zugang zur Jugendfreizeitstätte Hängematte und den darin befindlichen Toiletten barrierefrei zu gestalten. Dazu soll die Verwaltung beauftragt werden, kostengünstige und einfach umzusetzende Maßnahmen zu ermitteln und nach entsprechendem Beschluss im Stadtrat durchzuführen. Begründung: Ein Ziel der offenen Jugendarbeit in der Hängematte ist die Integration und Inklusion […]

Wortmeldung von Ralf Volkert zum ZV KVS

Eingestellt am , Autor Christian Koch

Stellungnahme unseres Stadtrats Ralf Volkert anlässlich der Vorstellung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz in der Stadtratssitzung vom 22. März 2022 Überhöhte Geschwindigkeit, wildes Parken auf Gehwegen oder außerhalb der gekennzeichneten Flächen vor allem in der Altstadt gehören zur alltäglichen, teils leidvollen Erfahrung von Fußgängern oder Radfahrern in Sulzbach-Rosenberg. Das haben mittlerweile auch viele Bürger als […]

Antrag auf Einladung und Vorstellung eines Mitarbeiters des ZV-KVS

Eingestellt am , Autor Christian Koch

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen, einen Vertreter des Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZV-KVS) zu einem Informationsvortrag im Stadtrat einzuladen. Begründung Im Bereich der Altstadt, aber auch in vielen Stadtteilen stellt die Verkehrssituation ein Problem dar. Verstöße gegen Geschwindigkeitsbeschränkungen wie auch die oftmals fehlende Parkmoral werden von Bürgerseite immer wieder moniert, nicht zuletzt in Bürgerversammlungen. […]

Antrag auf Gründung eines Kulturbeirates für die Stadt Sulzbach-Rosenberg in der Stadtratssitzung am 18.2.2020

Eingestellt am , Autor Michael Hehl

Der Kulturbetrieb in Sulzbach-Rosenberg kann sich mit seinem vielseitigen regionalen sowie internationalen Angebot sehen lassen und hat das Potenzial, ein Motor für die Stadtentwicklung zu sein. Nur bedarf es hierfür unserer Meinung nach mehr Koordination, Vision und vernetzte Zusammenarbeit, damit das reiche kulturelle Angebot in der Stadt, im Landkreis sowie über die Region hinaus stärker […]

Antrag zur Umbennung der Hans-Watzlik-Straße

Eingestellt am , Autor Cynthia Stephan

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion SURO2030 beantragt, die Hans-Watzlik-Straße umzubenennen. Ein neuer Straßenname soll über Befragungen der Bürger und anschließenden Beratungen des Kulturamtes und des Stadtheimatpflegers ermittelt werden. Begründung Herzlichkeit, Hilfsbereitschaft und Toleranz werden in Sulzbach-Rosenberg groß geschrieben. Bei uns wurde bereits im 17. Jahrhundert nicht nur ein Simultaneum eingerichtet, sondern auch die Ansiedlung […]

Antrag Autofreie Wochenenden in der Altstadt (August 2021)

Eingestellt am , Autor Daniel Söhnlein

Gemeinsamer Antrag mit den FraktionenCSU/JU & Bündnis 90/Die Grünen wir beantragen, die Altstadt von Samstag, 13.00 Uhr bis Sonntag, 22.00 Uhr an den Wochenenden vom31.07. bis 29.08.2021 für den Verkehr zu sperren. Während dieses Testlaufs gilt ein Verbot für Fahrzeuge imBereich der Rosenberger Straße. Aufgrund der gesunkenen Corona-Inzidenz-Zahlen besteht aus unserer Sicht derzeit die Möglichkeit, […]

Schaffung temporärer Freisitzflächen in der Altstadt

Eingestellt am , Autor Daniel Söhnlein

Da voraussichtlich weder Altstadtfest noch Woizkirwa im Jahr 2021 stattfinden werden, könnte eine Erweiterung der Freiflächen dazu beitragen, Umsatzausfälle in der örtlichen Gastronomie zu verringern. Teilweise ist die Gastronomie bereits mit Freiflächen ausgestattet. Durch eine Vergrößerung oder Neuschaffung solcher Flächen könnten die Betriebe aber die Anzahl ihrer Plätze auch unter Wahrung der Abstandsregeln beibehalten. Eine […]

Antrag Verkehrskonzept Loderhof

Eingestellt am , Autor Veit Stephan

Sowohl die Lösung, den Loderhof über die verlängerte Knorr-von-Rosenroth-Straße oder Wichernstraße an die Stadt bzw. die B85 anzubinden als auch die Änderung der Straßenführung der Maintenon-Brücke hin zur Rosenbachstraße werden die Verkehrsprobleme im Stadtteil nicht verbessern. Durch weitere Zufahrtsstraßen wird unter anderem auch der von den Anwohner*innen beklagte Abkürzungsverkehr zunehmen. Die Variante „Bahnunterführung Hitzelmühlweg“ birgt […]