Antrag zur „Flexibilisierung der Stellplatzablöse“

Antrag gemäß § 25 Abs. 2 GeschäftsO – Stadtrat Sulzbach-Rosenberg Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion SURO2030 beantragt eine „Flexibilisierung der Stellplatzablöse“. Die zuletzt beschlossene Erhöhung der Stellplatzablöse zur zweckgebundenen Finanzierung von Parkeinrichtungen ist notwendig und richtig. Die Herstellung zusätzlicher Parkeinrichtungen und die Instandhaltung bestehender Parkeinrichtungen kann den innerstädtischen Parkdruck […]

Offenes Forum im Capitol

ARMUT IM REICHEN LAND? – ARMUT IN SULZBACH-ROSENBERG? Vortrag und Podiumsdiskussion am Mittwoch, 26. April 2023 im Capitol Bild & Bühne, Sulzbach-Rosenberg Wir laden die Bevölkerung Sulzbach-Rosenbergs herzlich zu unserem offenen Forum ein und freuen uns auf eine rege Teilnahme! Podiumsdiskussion Bernhard Saurenbach (Amberger Tafel) Tim Saborowski (Diakonie) Stefan Dietl (ver.di) Moderation Kathrin Birner und […]

Mitschrift der Stadtratssitzung Sulzbach-Rosenberg vom 28.03.2023

Auch zur dieser Stadtratssitzung möchten wir euch mit unserer Mitschrift aufzeigen, welche Wortmeldungen die einzelnen Stadträte und Stadtangestellten zu allen behandelten Tagesordnungspunkten abgegeben haben. Protokoll: ➤ Protokoll der Stadtratssitzung Sulzbach-Rosenberg vom 28.03.2023 (pdf) Es handelt sich nicht um ein offizielles Protokoll. Die aufgeführten Beschlussvorschläge sind teils gekürzt, sinngemäß in eigenen Worten dargestellt. Die aufgeführten Wortbeiträge […]

Mitschrift der Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses Sulzbach-Rosenberg vom 14.03.2023

Auch zur dieser Ausschusssitzung möchten wir euch mit unserer Mitschrift aufzeigen, welche Wortmeldungen die einzelnen Stadträte und Stadtangestellten zu allen behandelten Tagesordnungspunkten abgegeben haben. Protokoll: ➤ Protokoll der Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses Sulzbach-Rosenberg vom 14.03.2023 (pdf) Es handelt sich nicht um ein offizielles Protokoll. Die aufgeführten Beschlussvorschläge sind teils gekürzt, sinngemäß in eigenen Worten […]

Anfrage zum Sozialen Wohnungsbau in Sulzbach-Rosenberg

Um einen Überblick zur Lage beim Sozialen Wohnungsbau in Sulzbach-Rosenberg zu erhalten, haben wir durch unseren Stadtrat Ralf Volkert in der Stadtratssitzung vom 7. März 2023 folgende Anfrage gestellt: Anfrage zu „Bezahlbarer Wohnraum in Sulzbach-Rosenberg / Sozialer Wohnungsbau“ Wie ist die Situation in der Stadt Sulzbach-Rosenberg und welche Maßnahmen plant die Stadt? Konkrete Fragen: 1. […]

Mitschrift der Stadtratssitzung Sulzbach-Rosenberg vom 07.03.2023

Auch zur dieser Stadtratssitzung möchten wir euch mit unserer Mitschrift aufzeigen, welche Wortmeldungen unsere Stadträte und Stadtangestellten zu allen behandelten Tagesordnungspunkten abgegeben haben. Protokoll ➤ Protokoll der Stadtratssitzung Sulzbach-Rosenberg vom 07.03.2023 (pdf) Es handelt sich nicht um ein offizielles Protokoll. Die aufgeführten Beschlussvorschläge sind teils gekürzt, sinngemäß in eigenen Worten dargestellt. Die aufgeführten Wortbeiträge sind […]

Windenergie: Potenzialflächen und Vorranggebiete in Sulzbach-Rosenberg

Im Gegensatz zu anderen Gemeinden im Landkreis Amberg-Sulzbach stehen im Gemeindegebiet von Sulzbach-Rosenberg (noch) keine Windkraftanlagen. Neue gesetzliche Rahmenbedingungen machen es notwendig, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen und entsprechend zu agieren. Dazu möchten wir hier die wesentlichen Informationen zusammen stellen. Gesetzliche Vorgaben Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2023 Bis 2030 sollen 80 Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms […]

Mitschrift der Stadtratssitzung Sulzbach-Rosenberg vom 24.01.2023

Auch zur dieser Stadtratssitzung möchten wir euch mit unserer Mitschrift aufzeigen, welche Wortmeldungen unsere Stadträte und Stadtangestellten zu allen behandelten Tagesordnungspunkten abgegeben haben. Protokoll ➤ Protokoll der Stadtratssitzung Sulzbach-Rosenberg vom 24.01.2023 (pdf) Es handelt sich nicht um ein offizielles Protokoll. Die aufgeführten Beschlussvorschläge sind teils gekürzt, sinngemäß in eigenen Worten dargestellt. Die aufgeführten Wortbeiträge sind […]

Stadtratssitzung Sulzbach-Rosenberg am 24.01.2023

um 16:00 Uhr im Rathaus Unter anderem wird über die folgenden Anträge der letzten Bürgerversammlung debattiert und teilweise beschlossen: Antrag auf Mitgliedschaft von Sulzbach-Rosenberg in der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ Die Initiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten (offizieller Internetauftritt der Initiative) steht u. a. dafür ein, dass Kommunen bei des Festlegung von Geschwindigkeitsbeschränkungen innerorts […]

Unser Vorschlag zur Kosteneinsparung bei der weiteren Waldbad-Sanierung

In der Ausschusssitzung vom 17.01.2023 ging es auch um den nächsten Sanierungsabschnitt beim Waldbad mit Kosten von über 3 Mio. Euro. Aufgrund unserer angespannten Haushaltslage hat unser Stadtrat, Architekt Martin Kunert, Vorschläge eingebracht, wie mit vertretbaren Einschränkungen eine deutliche Kosteneinsparung möglich wäre, im folgenden die getätigte Wortmeldung. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und […]