An dieser Stelle möchten wir erläutern, warum wir keinen/keine SURO2030-Kandidaten/Kandidatin stellen und wie wir uns zur Kandidatur von SPD und CSU positionieren. Wir sind eine junge Wählergemeinschaft, die erst seit 3 Jahren als Fraktion im Stadtrat vertreten ist. Unser vornehmliches Ziel war und ist es, uns in der jetzigen Legislatur mit guter Sacharbeit in den […]
Mit unserer Anfrage in der Stadtratssitzung vom 24.10.2023 möchten zu unserem im Mai 2021 gestellten Antrag zum Stadtpass erfragen, wie dieser beworben wird. In Sulzbach-Rosenberg dürften geschätzt ca. 300 – 400 Haushalte, also ca. 1000 Personen Stadtpass-berechtigt sein. 57 ausgegebene Stadtpässe in 2023 sind mehr als erwartet, aber relativ gesehen nicht viel. Unserer Meinung nach […]
Protoll der Stadtratssitzung mit u.a. diesen TOP: Forschungsbericht Fraunhofer Umsicht; Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans Photovoltaikanlage Ochsenäcker“; Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Wohngebiet „Prohof Ost“; Kommunale Eigenheimförderung; Errichtung von PV-Anlagen im Bereich des Waldbads
Mit unserer Anfrage in der Stadtratssitzung vom 19.09.2023 möchten wir die Sachlage zu unserem im Juni 2022 gestellten Antrag zur Barrierefreien Gestaltung des Zugangs und der Toiletten des Jugendzentrums Hängematte erfragen. Eine öffentliche Antwort auf unsere Anfrage erfolgte während der Sitzung nicht.
Mit unserer Anfrage in der Stadtratssitzung vom 19.09.2023 möchten wir erfahren, welche Maßnahme des Radverkehrskonzeptes in 2023 umgesetzt werden wird. Die Förderung der Erstellung des Radverkehrskonzeptes erfolge nur, wenn eine Maßnahme daraus bis Ende 2023 realisiert wird. Das Konzept liegt seit geraumer Zeit vor. Die unmittelbare Antwort aus dem Baureferat lautete, dass für 2023 zum […]
Mit unserer Anfrage in der Stadtratssitzung vom 25.07.2023 möchten wir die Sachlage zum in der Stadtratssitzung vom 24.01.2023 behandelten „Antrag zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Altstadt in Sulzbach und den Ortskern in Rosenberg“ aus der Bürgerversammlung in Erfahrung bringen.
Mitschrift der Stadtratssitzung mit u.a. diesen TOP: Antrag auf Entwicklung eines Konzepts zur Durchführung von Ausbau und Betrieb regenerativer Energieerzeugung über eine kommunale GmbH & Co. KG; Wohngebiet „Feldgäßchen“; Parkdeck auf dem Großparkplatz Bayreuther Straße; Verbesserung der Zu- und Abfahrtssituationen für Radfahrer am Fröschau-Einkaufszentrum (FEZ); Digitaler Zwilling, Smart City in Sulzbach-Rosenberg
Über folgende TOP wurde diskutiert und beschlossen: Vorstellung des Radverkehrskonzepts i.n.s.; Errichtung einer Boulebahn im Stadtgraben; Nachnutzungskonzeption für das Maxhüttengelände
Antrag gemäß § 25 Abs. 2 GeschäftsO – Stadtrat Sulzbach-Rosenberg Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion SURO2030 beantragt eine „Flexibilisierung der Stellplatzablöse“. Die zuletzt beschlossene Erhöhung der Stellplatzablöse zur zweckgebundenen Finanzierung von Parkeinrichtungen ist notwendig und richtig. Die Herstellung zusätzlicher Parkeinrichtungen und die Instandhaltung bestehender Parkeinrichtungen kann den innerstädtischen Parkdruck […]
Protoll der Stadtratssitzung mit u.a. diesen TOP: Zwischenstand Digitaler Zwilling und Leerstandsmanagement; Verkehrssituation Kreuzung B14/Feuerwehr/Kindertagesstätten; Katastrophenschutzkonzept; Breitbandausbau: Aktueller Sachstand zum eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau; Energiekonzept für das Neubaugebiet „Katzenberg Nord“; Eigentums- und Nutzungskonzept für den Hochofen nebst Umgriff
