Unsere Statements zu unserem Abstimmungsverhalten im Sulzbach-Rosenberger Stadtrat, unsere Beiträge zur Meinungsbildung sowie Aktivitäten wie Ortstermine und Foren zur Informationsbeschaffung zu kommunalpolitischen Themen in Sulzbach-Rosenberg
… ab dem 1. September 2022 für Bürger*innen der Stadt Sulzbach-Rosenberg mit geringem Einkommen. Auf die Initiative von SURO2030 im Juli 2020 ist es nun soweit: der Zugang zu Ermäßigungen für Bürger*innen mit geringem Einkommen wird nun leichter. Statt dafür wie bisher zum Beispiel an der Waldbadkasse den Sozialhilfebescheid vorlegen zu müssen, reicht es nun, […]
Nach dem erfreulichen Interesse an der letzten Mitschrift – immerhin knapp 100 Aufrufe – möchten wir euch auch weiterhin mit dieser Mitschrift der jüngsten Stadtratssitzung Sulzbach-Rosenberg aufzeigen, welche Wortmeldungen die einzelnen Stadträte und Stadtangestellte zu allen behandelten Tagesordnungspunkten abgegeben haben. Protokoll der Stadtratssitzung Sulzbach-Rosenberg vom 22.03.2022 (pdf) Es handelt sich nicht um ein offizielles Protokoll. […]
Während in der Presse wenige Themen der Stadtratssitzung dafür umso ausführlicher dargestellt sind, möchten wir mit dieser Mitschrift darstellen, welche Wortmeldungen die einzelnen Sulzbach-Rosenberger Stadträte und Stadtangestellte zu allen behandelten Tagesordnungspunkten abgegeben haben. Es handelt sich nicht um ein offizielles Protokoll. Die aufgeführten Beschlussvorschläge sind teils gekürzt, sinngemäß in eigenen Worten dargestellt. Die aufgeführten Wortbeiträge […]
Worum es hier geht In der aktuellen Stadtratssitzung ging es auch um die Frage, ob sich die Stadt für unser Waldbad über die bereits beschlossene Breitwellenrutsche hinaus weitere noch imposantere „Schmankerl“ leisten möchte und kann: Eine Röhrenrutsche sowie eine „Speedrutsche“ für veranschlagte 588.000 € Baukosten, zu denen sich zusätzliche Wartungskosten für einige Jahrzehnte gesellen werden. […]
Worum geht es uns? Elektromobilität ist stark im Kommen: Mit bundesweit voraussichtlich knapp ¼ Mio. Elektroauto-Neuzulassungen in 2021 bis Ende Oktober, davon über 33.000 alleine im Monat September überflügeln Elektroauto-Neuzulassungen seit Mitte 2021 bereits Dieselfahrzeuge. Um mit dieser Dynamik Schritt zu halten ist eine ausreichend gut ausgebaute Lade-Infrastruktur Voraussetzung. Bei dem diesbezüglich grundsätzlich sehr löblichen […]
„Wir wissen, wem wir unsere Freiheit zu danken haben. Wir wollen darum immer in Treue zu ihm gehören, unserem Befreier, dem größten Staatsmann der Deutschen, dem größten deutschen Willensmenschen […] einzigartig, einmalig in der Geschichte der Völker: Adolf Hitler!“ Hans Watzlik: Rede über Adalbert Stifter; Sudetendeutsche Reden und Aufrufe, 1940, S. 70f Vorbemerkung: Die Diskussion […]
Unser in der Stadtratssitzung vom 21.09.2021 gestellter Antrag, einen Vertreter des Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZV-KVS) zu einem Informationsvortrag im Stadtrat einzuladen, wurde in der gestrigen Stadtratssitzung in den Hauptausschuss verwiesen. Seit über einem Jahr befürworten wir den Beitritt der Kommune in den ZV-KVS welcher bereits in zahlreichen anderen Gemeinden der Oberpfalz erfolgreich den fließenden […]
Wie jedes Monat trafen wir uns auch gestern wieder, um über alle anstehenden kommunal-politischen Themen zu diskutieren und Entscheidungen zu fällen. Die beiden Schwerpunkte waren Nachlesen aus den vorangegangenen Stadtrats- und Ausschusssitzungen, sowie Beratungen zur anstehenden Stadtratssitzung am kommenden Dienstag. Dank der sachlichen Aufbereitung durch die SURO2030 Arbeitsgruppen konnten unseren drei StadträtInnen Doris Schmidt-Hartmann, Martin […]
Photovoltaik-Freiflächenanlagen („Solarparks“) sind auch in unserem Landkreis Amberg-Sulzbach und der Gemeinde Sulzbach-Rosenberg immer häufiger Gegenstand kommunalpolitischer Diskussionen und Entscheidungen. Wir haben diese Entwicklung zum Anlass genommen, Fakten und Zahlen zusammenzutragen um auch fachfremden Bürgerinnen und Bürgern die Grundlage für eine eigene Meinungsbildung an die Hand zu geben. Neben der Frage, inwieweit PV-Freiflächenanlagen einen wichtigen Beitrag […]
Seit Jahrzehnten im Bundesverkehrswegeplan ausgemachte Schwachstelle Obwohl bereits vor 20 Jahren im Bundesverkehrswegeplan als unhaltbarer Zustand angeprangert, schlängelt sich die B14 noch immer auf verwundenem Pfad mitten durch unsere Stadt. Nicht nur zahlreiche Anwohner leiden unter Lärm und Abgasen durch den Verkehr, unmittelbar vorbei an einem Kindergarten und einer Grundschule kreuzt diese Bundesstraße auch Schulwege […]
